AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Netzreifen GmbH

1. Allgemeines
Die nachfolgenden Liefer- und Geschäftsbedingungen erkennt unser Kunde, im folgenden auch „AG“ (Auftraggeber) genannt, ausdrücklich an und ist mit ihrer ausschließlichen Geltung für das abgeschlossene Geschäft mit "uns", im folgenden auch „AN“ (Auftragnehmer) genannt, einverstanden. Anders lautende Bedingungen gelten als unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte, ohne dass es für jeden Einzelfall einer gesonderten Vereinbarung bedarf.

Wir behalten uns das Recht vor, unsere Liefer- und Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

2. Vertragsabschluß:
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von Netzreifen.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Knopfes "Bestellung absenden" gibt der AG gegenüber uns eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte eMail. Mit dieser eMail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

3. Vertragstext:
Der Vertragstext wird gespeichert. Der AG kann unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen.

4. Preise und Zahlungsweise
Maßgeblich für das abgeschlossene Geschäft ist der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses in unserer Angebotsliste bzw. in unserer Auftragsbestätigung ausgewiesene Preis.

Alle unsere Preisangaben verstehen sich brutto, inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Die Bezahlung der Waren durch den AG erfolgt durch Bank- oder PayPal-Überweisung, Bezahlung per Kreditkarte oder per paymorrow-Rechnungskauf, erst nach erfolgter Gutschrift der Zahlung auf unseren Konten bzw. nach Bestätigung der Gültigkeit der Zahlung durch die von beauftragten Dienstleistungspartner zur Zahlungsabwicklung wird die Ware zum Versand gebracht. Sollte die Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen ab Bestellung unseren Konten gutgeschrieben bzw. durch unsere Dienstleistungspartner zur Zahlungsabwicklung bestätigt worden sein, so erfolgt aus lagerhaltungstechnischen Gründen automatisch eine Stornierung des erteilten Auftrags ohne weitere Benachrichtigung des AG durch uns. Eine Verlängerung der vorgenannten Zeitspanne aufgrund einer zu treffenden individuellen Vereinbarung zwischen AG und uns bleibt vorbehalten. Das Ausbleiben der Zahlung kommt nur dann einer Stornierung gleich, wenn wir durch Stillschweigen im Dialog gegenüber dem AG unser Einverständnis vermitteln.

5. Eigentumsvorbehalt und Sicherungsrechte
Das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren behalten wir uns bis zum restlosen Ausgleich aller unserer Forderungen gegenüber dem AN vor. Hierzu zählen auch bedingt bestehende und künftig entstehende Forderungen.

6. Versandkosten, Lieferung, Lieferzeit, Gefahrenübergang, Selbstbelieferungsvorbehalt
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Artikeländerungen, Preisanpassungen im Zuge von Marktveränderungen, sowie technische Verbesserungen behalten wir uns ausdrücklich vor.

Teilweise liefern wir Waren aus unserem Sortiment bei Zustellung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
In Abhängigkeit von der Bestellmenge sowie dem Zielland der Lieferung erheben wir teilweise zusätzliche Versandkosten. Diese Kosten werden beim Bestellvorgang
angezeigt und bei Abschluss der Bestellung automatisch dem Warenwert aufgerechnet.

Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen solange unser Vorrat reicht.

Wir sind auch zu Teillieferungen berechtigt. Unsere Angaben zum Lagerbestand, sowie die textliche Beschreibung und grafische Darstellung von Artikeln erfolgen nach bestem Wissen, jedoch ohne Verbindlichkeit. Ein Rücktritt des AG vom Auftrag bei Verzug ist ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf einem uns nachweisbaren Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei Ereignissen höherer Gewalt sowie bei Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, uns die termingerechte Ausführung Auftrags unmöglich machen, sind wir berechtigt, unter Ausschluß von Schadenersatzansprüchen des AN vom Auftrag zurückzutreten, ein gleichwertiges Ersatzprodukt zu liefern oder die Fälligkeit der Lieferung der Ware über die Dauer der vorliegenden Verhinderung hinauszuschieben.

Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

7. Widerrufsrecht
Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Netzreifen GmbH
Friedrich-Ebert-Straße 15

95233 Helmbrechts
Fax: 09252/3507575
eMail: shop@netzreifen.de

7.1 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Eingang.
Ende der Widerrufsbelehrung.

8. Abwicklung von Rücksendungen
Für den Fall der Geltendmachung des Widerrufsrechtes oder einer Reklamierung der Ware innerhalb des Gewährleistungszeitraumes durch den AG empfehlen wir folgendes Vorgehen:

Der AG kontaktiert uns vor einer etwaigen Rücksendung von Waren durch Telefonanruf, Brief, Fax oder eMail an shop@netzreifen.de und zeigt seine Absicht der Rücksendung an. Wir nehmen daraufhin mit dem AG Kontakt auf und teilen diesem das weitere Vorgehen zur Abwicklung der Rücksendung fernmündlich oder schriftlich mit. Rücksendungen werden mittels von uns veranlasster Transportaufträge kostenfrei für den AG durchgeführt.

Die Reifen sollen in sauberem Zustand versandfertig zur Abholung für den Rücktransport vorgehalten werden, ferner sollen die Reifen entsprechend der Transportgebindeform zum Zeitpunkt der ursprünglichen Zustellung beim AG (z.B. 2-Stück-Bündel) ggf. mittels Paketklebeband mindestens an zwei gegenüberliegenden neu verbündelt werden.

9. Datenschutz
Die Kundendaten des AG werden von uns unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Die persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt.

Der AG hat ein Auskunfts-, Berichtigungs-, Sperrungs- und Löschungrecht für seine bei uns gespeicherten Daten. Die Wahrnehmung dieser Rechte bedarf der schriftlichen Geltendmachung gegenüber uns.

Wir geben personenbezogene Daten einschließlich der Hausadresse und eMail-Adresse des AG nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Wenn der AG für seine Bestellung die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung / paymorrow" auswählt, erkennt er die nachfolgenden Regelungen an:
Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf die Adressdaten des AG ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und Kreditprüfung. Dies können in Deutschland u.a. folgende Institute sein:

•    Bürgel, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg, Tel.: +49 (0) 40 - 89 80 3 – 0, Fax: -777
•    KQIS, KarstadtQuelle Information Services GmbH, Adam-Opel-Straße 18, 60386 Frankfurt, Tel.: +49 (0) 69 - 42091-255, Fax: -297
•    DeltaVista, Deltavista GmbH, Kaiserstraße 217, D-76133 Karlsruhe, Tel.: +49 721 255 11 0, Fax: - 22

Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab.

Für diese Fälle stimmt der AG der Mitteilung seines Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie seines Geburtsdatums an die genannten Institute zu. paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen.

Alle Bonitätsprüfungen von paymorrow erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen. Der Datenaustausch zwischen paymorrow, von paymorrow beauftragten Partnerunternehmen und anderen Wirtschaftsinformationsdiensten schützt den Online-Handel vor Schäden, die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitiert auch der AG als Endkunde von der Prüfung seiner Kundendaten zu diesem Zweck.

10. Gewährleistung, Haftung
Für die von uns gelieferten Waren übernehmen wir Gewährleistung und Haftung nur in dem Umfang, in dem der jeweilige Hersteller der Waren Gewährleistung und Haftung übernimmt. Weitergehende Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, wenn uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.

Für Schäden, die auf Fahrlässigkeit beruhen ist jede Haftung ausgeschlossen.

Die Gewährleistung für von uns gelieferte Waren verjährt mit Ablauf von 6 Monaten seit Lieferung an den AG, es sei denn, die gesetzlichen Regelungen sehen eine längere Gewährleistungszeit vor. Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten. Zur Erhebung von Gewährleistungsansprüchen sind nur unsere unmittelbaren Kunden (Erstkäufer) berechtigt.

Nach dem aktuellen Stand der Technik ist es nicht möglich, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Wir übernehmen keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Nutzung unserer Internet-Plattform als solcher entstehen.

11. Urheberrechte
An unserem Internet-Auftritt behalten wir uns alle Rechte vor. Texte, Bilder, Töne, Grafiken, Animationen und Videos sowie deren Einbindung auf unseren Internet-Seiten unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze.

Der Inhalt unserer Internet-Seiten darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.

Unsere Internet-Seiten enthalten Grafiken und Texte, die dem Copyright Dritter unterliegen. Soweit nicht anders angegeben, sind alle auf unseren Internet-Seiten angegebenen Markenzeichen und Produktbezeichnungen markenrechtlich geschützt.

Durch unsere Internet-Seiten wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von uns oder Dritten erteilt.

12. Sonstige Vereinbarungen
Telefonische oder mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit in jedem Fall unserer schriftlichen Bestätigung.

13. Informationspflichten
Der AG ist bei der Registrierung in unserem Internet-Shopsystem verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des AG ändern, insbesondere Name, Anschrift, eMail-Adresse und Telefonnummer, ist der AG verpflichtet, uns solche Änderungen per eMail an shop@netzreifen.de mitzuteilen.
Unterlässt der AG diese Mitteilung oder gibt er von vorn herein falsche Daten, insbesondere eine falsche eMail-Adresse an, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer eMail gewahrt.

Wir senden dem AG nach der Bestellung eine eMail mit den Auftragsdaten (Auftragsbestätigung) an die bei uns zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Registrierung vom AG angegebene eMail-Adresse. Der AG verpflichtet sich, uns umgehend per eMail an shop@netzreifen.de zu informieren, falls ihn diese eMail nicht innerhalb von 24 Stunden nach dem Bestellvorgang erreicht hat.

Der AG hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene eMail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Bestellung empfangsbereit ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des eMail-Kontos der Empfang von neuen eMail-Nachrichten verhindert wird.

14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Teile dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, soll das gelten, was rechtlich zulässig ist und dem Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

Helmbrechts, im Februar 2010